Bald wird’s wieder glatt: Wer räumt, wer streut und wer zahlt, wenn was passiert
Liebe Niederburgerinnen und Niederburger,
bevor der erste Frost kommt, möchte ich Euch noch einmal an die Räum- und Streupflicht erinnern. Mir geht es dabei vor allem um einen Punkt, den viele unterschätzen: die Haftung. Hier das Wichtigste zusammengefasst.
Wer ist zuständig?
Die Ortsgemeinde hat den Winterdienst per Satzung an die Anlieger übertragen. Wer ein Grundstück an einer Straße besitzt oder bewohnt, ist für seinen Abschnitt verantwortlich. Das gilt auch, wenn das Grundstück nur über eine Zufahrt an die Straße angebunden ist oder gar nicht bebaut ist.
Was ist zu tun?
- Räumen: Gehweg und Straße vor dem eigenen Grundstück freimachen, damit man sicher laufen und fahren kann.
- Streuen: Überall dort, wo Fußgänger unterwegs sind oder es richtig glatt wird. Lieber einmal mehr als einmal zu wenig.
- Wann: Wenn morgens die ersten aus dem Haus gehen, sollte der Weg frei sein. Wird es im Laufe des Tages wieder glatt, nochmal ran.
- Womit: Sand, Granulat oder Asche. Salz nur im Notfall und sparsam.
- Wohin mit dem Schnee: So zur Seite, dass niemand behindert wird und das Wasser ablaufen kann. Hydranten und Abläufe bleiben frei.
Wie breit, bis wann und wie weit genau, steht in der Satzung.
Und wenn doch jemand stürzt?
Stürzt jemand weil nicht geräumt oder gestreut war, haftet in der Regel derjenige, der zuständig gewesen wäre. Dann geht es um Behandlungskosten, Verdienstausfall und Schmerzensgeld. Oft meldet sich gar nicht der Gestürzte selbst, sondern seine Krankenkasse, und die will ihr Geld zurück. Da kommen schnell Summen zusammen, die man nicht mal eben aus der Portokasse zahlt. Außerdem ist ein Verstoß gegen die Satzung eine Ordnungswidrigkeit und kann bis zu 500 Euro kosten. Das ist dann aber ehrlich gesagt das kleinere Problem.
Noch ein Tipp: Schaut in Eure Haftpflichtversicherung. Für das selbst bewohnte Haus ist der Winterdienst meist mit abgedeckt. Bei unbebauten oder vermieteten Grundstücken oft nicht. Ohne Versicherung zahlt Ihr im Ernstfall alles selbst. Noch besser ist aber, wenn es gar nicht erst so weit kommt. Wer regelmäßig räumt und streut sorgt dafür, dass niemand stürzt.
Wenn Ihr selbst nicht könnt
Ob Krankheit, Urlaub oder weil es mit dem Alter einfach nicht mehr geht: Die Pflicht bleibt trotzdem bei Euch. Sorgt also rechtzeitig dafür, dass jemand einspringt. Das kann ein Nachbar sein, ein Familienmitglied oder ein Dienstleister.
Wichtig dabei: Hilft jemand nur aus Gefälligkeit, bleibt die Verantwortung bei Euch. Wer den Winterdienst offiziell abgeben möchte, braucht eine schriftliche Vereinbarung mit dem, der ihn übernimmt, die Zustimmung der Ortsgemeinde und den Nachweis einer Haftpflichtversicherung. Aber auch dann solltet Ihr schauen, ob alles wie vereinbart klappt.
Und an alle anderen eine Bitte: Wenn Ihr wisst, dass jemand in Eurer Straße das nicht mehr allein schafft, packt mit an. Ein freier Weg vor der Haustür ist mehr wert als jede Satzung.
Was sich in Zukunft ändern könnte
Der Ortsgemeinderat hat sich intensiv mit der aktuell gültigen Satzung beschäftigt. Sie stammt im Kern aus dem Jahr 2000 und ist in die Jahre gekommen. Deshalb prüft der Rat, sie an die aktuelle Mustersatzung des Gemeinde- und Städtebundes anzupassen. Dabei geht es um Feinheiten, nicht ums Grundsätzliche. Bis der Rat entschieden hat, gilt die jetzige Satzung unverändert.
Eins wird sich aber auch mit einer neuen Fassung nicht ändern: Wer seine Pflicht vernachlässigt und dadurch einen Unfall verursacht haftet. Das legt nämlich nicht die Ortsgemeinde fest, sondern das Gesetz.
Die vollständige Satzung findet Ihr hier: Straßenreinigungssatzung Niederburg
Kommt gut und unfallfrei durch den Winter!
Jörg Oppenhäuser, Ortsbürgermeister
