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Aus dem Gemeinderat

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Bei seiner letzten Sitzung hatte der Ortsgemeinderat eine umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten. Nachfolgend die wichtigsten Ergebnisse der Beratungen und der Beschlüsse:

Wichtiger Punkt ist in jedem Herbst die Beratung des Forstwirtschaftsplanes für das kommende Jahr und eine Bilanz des abgelaufenen Jahres. Hierzu hatte Förster Erhard Weide den Gemeinderat schon beim Waldbegang über Einzelheiten informiert und Anregungen aus der Mitte des Rates aufgegriffen und in den Plan eingearbeitet. Sowohl die Hieb- als auch die angedachten Pflege- und Pflanzmaßnahmen wurden beim Waldbegang ausführlich beraten. Das Schlagen des Brennholzes erfolgt in diesem Jahr nicht vor Mitte Februar, so dass die Versteigerung Anfang März erfolgen kann. Vorgeschlagen hat Förster Weide die Anlegung eines „Kinderwaldes“ im nächsten Frühjahr. Hier sollen Familien mit Kindern junge Bäume an geeigneten Stellen an Waldwegen pflanzen und schützen. Der Forstwirtschaftsplan schließt mit einem positiven Ergebnis von rund 7.200€ ab. Der Ortsgemeinderat stimmte dem vorgelegten Plan einstimmig zu. Ortsbürgermeister Klockner dankte Förster Erhard Weide für die gute Zusammenarbeit mit der Gemeindeführung, die geprägt ist von Offenheit, Entgegenkommen und Zuverlässigkeit. Sein weiterer Dank galt den Mitarbeitern des Forstamtes und dessen Leiter Herrn Dr. Loskant für die angenehme Zusammenarbeit.

Die Prüfung der Jahresrechnung 2010 wurde von Andreas Heidelmann, dem Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, vorgestellt. Hier ergaben sich keine weiteren Einwände, der Ortsgemeinderat stimmte dem Beschlussvorschlag zu und genehmigte den Jahresabschluss.

Gemeindefriedhof: Die Gebühren und die Regelungen der Gestaltung für die Urnenwandnischen und des neu entstehenden Urnenwiesengrabfeldes wurden eingehend diskutiert und festgelegt. Die bisher geltenden Gebühren für andere Leistungen auf dem Friedhof wurden nicht verändert, die bisherigen Beträge reichen noch für eine Kostendeckung aus. Alle weitergehenden Beschlüsse sind hier nicht darstellbar, bei Bedarf können die Satzungsregelungen bei Ratsmitgliedern und beim Ortsbürgermeister erfragt werden.

Weiterer Punkt der Tagesordnung war die Information und Beratung über die anstehende Kommunalreform. Der Vorsitzende erläuterte den bisherigen Werdegang und informierte ausführlich über den Sachstand. Der Ortsgemeinderat hat folgende Kriterien festgelegt: - Erhaltung der Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel in ihrer jetzigen Form, - Absolute Erhaltung der Selbstständigkeit der Stadt- und Ortsgemeinden, - Mögliche Erweiterung der jetzigen VG um die rheinaufwärts gelegenen Gemeinden des Altkreises St. Goar prüfen, - frühzeitige Bürgerinformation über alle verfügbaren Medien, -nach entsprechenden Verhandlungen Beschlüsse aller Ratsgremien herbeiführen und die Durchführung einer Bürgerbefragung mit Entscheidungscharakter. Diesen Punkten stimmte der Ortsgemeinderat einstimmig zu.

Dem Plan der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald stimmte der Ortsgemeinderat zwar zu, kein Verständnis hat der Ortsgemeinderat für die scheinbare Unfähigkeit der Gremien der Gemeinschaft, eine einvernehmliche Regelung zur Ausweisung von Windkraftflächen, wie von anderen Gemeinschaften vorgenommen, aufzustellen. Die Verwaltung wurde gebeten diese Anregung weiterzugeben.

Unter Punkt Verschiedenes informierte die Beigeordnete Regina König über die Versuche einer Terminabsprache zur Regelung der Position der Beigeordneten. Zu Beginn der Periode war zur Vermeidung einer Kampfabstimmung ein Wechsel der Positionen 1.und 2. Beigeordnete(r) zur Hälfte der Laufzeit vereinbart worden. Eine Terminfestsetzung kam bisher nicht zu Stande. Hier wurde festgelegt, den Rat der Verwaltung zur rechtlichen Beurteilung einzuholen und noch einmal Versuche zur Terminfestsetzung zu vereinbaren.

Hermann Josef Klockner, Ortsbürgermeister